Diakonie und KWA: "Hartz IV überwinden – kein Etikettenschwindel mit dem Bürgergeld"
Die Diakonie Deutschland und der Evangelische Verband Kirche-Wirtschaft-Arbeitswelt (KWA) erwarten von den Koalitionspartnern einen echten Neustart bei der Existenzsicherung. Im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP wird ein Bürgergeld als Ersatz für Hartz IV benannt. Das geplante Bürgergeld dürfe kein Etikettenschwindel werden.
In dem gemeinsamen Papier „Hartz IV überwinden – kein Etikettenschwindel mit dem Bürgergeld“ machen die Diakonie Deutschland und der KWA konkrete Vorschläge, wie ein solches Bürgergeld ausgestaltet sein sollte. Leistungsberechtigte sollen künftig ihre Rechtsansprüche ohne Angst geltend machen können. Respekt und Ermutigung müssen bei der Gewährung des Leistungsanspruches im Mittelpunkt stehen statt Fordern und Sanktionen.
Ein echter Neustart ist nötig, der mehr beinhaltet als kleine Veränderungen im alten System unter neuem Namen. Die Grundsicherung braucht einen Systemwechsel. Viele kleine Schritte können sehr schnell helfen, die Situation der Leistungsberechtigten zu verbessern, so die Autoren.
Quelle: Pressemitteilung der Diakonie Deutschland vom 02.11.2021
