Empfehlungen des Deutschen Vereins für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII)
Der Deutsche Verein hat seine Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII) überarbeitet. Die Empfehlungen sollen bei der Anwendung des Rechts helfen und zu einer einheitlichen Rechtsanwendung beitragen.
Aus der Einleitung: "Der Deutsche Verein gibt wiederkehrend Empfehlungen zum Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe heraus – zuletzt in 3. Auflage 2016, welche durch die vorliegende 4. Auflage ersetzt wird. Die Empfehlungen dienen den Trägern der Sozialhilfe als Arbeitshilfe und tragen zu einer einheitlichen Rechtsanwendung bei. Sie stellen ebenso ein Beratungsinstrument der freien Wohlfahrtspflege dar. Die gesetzlichen Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz, das Angehörigenentlastungsgesetz und das Grundrentengesetz erforderten eine Überarbeitung der Vorauflage. Berücksichtigung fanden zudem die Weisungen des BMAS im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung in Bezug auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung."
